Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Der Dienst

esigner.de („der Dienst“) bietet das digitale Unterschreiben von PDF-Dokumenten mit dem Personalausweis. Der Dienst wird erbracht von Siglar Development AS, einem norwegischen Unternehmen mit norwegischer Unternehmensnummer 912 000 621 („der Anbieter“). Das Unterschreiben mit dem Personalausweis selbst führt ein europäischer Signaturdienst (Idura) im Auftrag des Anbieters durch: Er vermittelt die Identifizierung über die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises — ein nach der eIDAS-Verordnung auf dem Vertrauensniveau „hoch“ notifiziertes eID-System — und erstellt daraus eine fortgeschrittene elektronische Signatur. Idura ist kein qualifizierter Vertrauensdiensteanbieter und steht auf keiner EU-Vertrauensliste; die Signatur ist deshalb keine qualifizierte. Anbieterkennzeichnung nach § 5 DDG: siehe Impressum.

Vertragsschluss: Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung per E-Mail bestätigen („Auftrag erstellt“) und die Zahlung autorisiert ist. Eingaben können Sie bis zum Klick auf die Schaltfläche in jedem Schritt korrigieren. Den Vertragstext (Ihre Bestelldaten und diese Bedingungen) senden wir Ihnen mit der Bestätigung; die Bedingungen sind außerdem jederzeit unter https://esigner.de/agb abrufbar und speicherbar. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Nutzer und Verantwortung

Der Absender ist dafür verantwortlich, dass der Inhalt der Dokumente richtig und rechtmäßig ist und dass er berechtigt ist, die Dokumente zur Unterschrift zu versenden. Die Personalausweis-Signatur des Unterzeichners ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur nach der eIDAS-Verordnung; ihr darf die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie elektronisch ist. Verlangt das Gesetz die Schriftform (§ 126 BGB) oder eine qualifizierte elektronische Signatur, ist der Absender dafür verantwortlich, eine geeignete Form zu wählen. Der Anbieter ist nicht Partei der über den Dienst unterschriebenen Vereinbarungen.

3. Preis und Zahlung (pro Unterschrift)

Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive Mehrwertsteuer. Der Standardpreis beträgt 2,20 € pro Unterzeichner und Signaturauftrag, unabhängig davon, wie viele PDFs zusammengeführt werden. Die Zahlung erfolgt bei der Erstellung des Auftrags. Die erbrachte Leistung ist der Signaturdienst selbst — dass das Dokument aufbereitet und zur Unterschrift mit dem Personalausweis bereitgestellt wird. Der Betrag wird bei der Bestellung reserviert und abgebucht, sobald das Dokument aufbereitet und die Unterzeichner benachrichtigt wurden. Die Leistung ist vollständig erbracht, wenn alle Unterzeichner unterschrieben haben oder die Unterschriftsfrist abgelaufen ist. Abgesehen von dem unten beschriebenen Widerrufsrecht wird der Betrag nicht erstattet, auch wenn ein oder mehrere Unterzeichner sich gegen die Unterschrift entscheiden oder die Frist ohne Unterschrift verstreicht.

Kann die Unterschrift wegen eines Fehlers auf Seiten des Anbieters nicht vorbereitet werden — etwa weil das Dokument vom Signaturanbieter nicht akzeptiert wird — gilt die Leistung als nicht erbracht. Die Reservierung entfällt dann, und ein etwaig abgebuchter Betrag wird vollständig erstattet.

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu: Sie können den Vertrag binnen vierzehn Tagen ab Erstellung des Auftrags ohne Angabe von Gründen widerrufen — durch eine eindeutige Erklärung, zum Beispiel per E-Mail an hallo@esigner.de, über den Link „Vertrag widerrufen“ in der Auftragsbestätigung oder mit dem Muster-Widerrufsformular am Ende dieser Bedingungen. Weil Sie beim Kauf ausdrücklich verlangen, dass wir sofort mit der Leistung beginnen, gilt: Widerrufen Sie, bevor jemand unterschrieben hat, erstatten wir den vollen Betrag. Widerrufen Sie, nachdem bereits unterschrieben wurde, schulden Sie uns einen angemessenen Betrag für die bis dahin erbrachte Leistung; wir berechnen ihn nach dem Anteil der bereits geleisteten an allen bestellten Unterschriften und erstatten den Rest. Haben alle Unterzeichner unterschrieben, ist die Leistung vollständig erbracht und das Widerrufsrecht erloschen. Unternehmer haben kein Widerrufsrecht. Die vollständige Widerrufsbelehrung finden Sie unten.

4. Konto und Abo

Sie können ein Konto anlegen, indem Sie sich mit Google anmelden. Das Konto wird über Ihre Anmeldung identifiziert, und Sie können mehrere Anmeldemethoden mit demselben Konto verknüpfen, sodass Sie unabhängig von der genutzten Methode beim selben Konto landen. Eine Person kann ein persönliches Konto haben und mehreren Unternehmen angehören.

Ein Abo enthält eine bestimmte Anzahl Unterschriften (ein Kontingent). Abos gibt es in mehreren Stufen: Klein, Mittel und Groß laufen jährlich mit festem Jahreskontingent, Team läuft monatlich mit einem festen Kontingent pro bezahltem Platz pro Monat, das sich alle Nutzer des Abos teilen. Ein Abo kann einer Privatperson oder einem Unternehmen gehören — jedes Unternehmen braucht ein eigenes. Ist ein Kontingent aufgebraucht, können Sie höherstufen oder wie gewohnt pro Unterschrift bezahlen. Preis, Abrechnungsintervall (monatlich oder jährlich) und das enthaltene Kontingent werden beim Kauf angezeigt und inklusive Mehrwertsteuer angegeben.

Kontingentaufstockung: Unter „Mein Konto“ können Sie vereinbaren, dass das Abo vorzeitig verlängert wird, sobald das Kontingent einer Periode aufgebraucht ist. Dann wird die nächste Periode sofort zum aktuellen Abopreis berechnet und beginnt am selben Tag mit vollem Kontingent; die laufende Periode endet damit vorzeitig, ohne dass ihr Preis erstattet wird. Diese Einstellung ist ausgeschaltet, bis Sie sie ausdrücklich einschalten, und kann jederzeit wieder ausgeschaltet werden. Ohne die Einstellung ist das Unterschreiben gegen das Abo bis zur nächsten Verlängerung gesperrt; Sie können in dieser Zeit pro Unterschrift bezahlen.

Das Abo verlängert sich nach der ersten Laufzeit automatisch, sofern Sie nicht kündigen: Klein, Mittel und Groß werden dann weiterhin jährlich im Voraus, Team monatlich im Voraus berechnet — jeweils zu dem Preis, der Ihnen bei der letzten Verlängerungsankündigung mitgeteilt wurde. Die Zahlung erfolgt per Karte; zu jeder Abbuchung senden wir eine Quittung an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Vor jeder Verlängerung eines Jahresabos erinnern wir Sie mindestens 30 Tage vorher per E-Mail an Betrag, Datum und Ihr Kündigungsrecht.

Klein, Mittel und Groß haben eine Laufzeit von zwölf Monaten ab Kauf, Team eine Laufzeit von einem Monat; der Preis für die Laufzeit wird im Voraus berechnet. Nach Ablauf der ersten Laufzeit verlängert sich das Abo auf unbestimmte Zeit. Ein verlängertes Abo können Sie jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen; Team können Sie jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündigen. Während der ersten Laufzeit können Sie das Abo zu deren Ende kündigen; eine Erstattung des für die erste Laufzeit gezahlten Preises erfolgt nicht — Ihr Widerrufsrecht (unten) bleibt davon unberührt. Sie kündigen, indem Sie unter „Mein Konto“ die automatische Verlängerung abschalten, über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ oder durch eine Erklärung per E-Mail an hallo@esigner.de. Endet ein verlängertes Jahresabo vor Ablauf der bereits bezahlten zwölf Monate, erstatten wir Ihnen den auf die Zeit nach dem Vertragsende entfallenden Teil des vorausbezahlten Preises innerhalb von 14 Tagen auf die verwendete Zahlungsart.

Der Anbieter kann den Abopreis für künftige Verlängerungen anpassen, wenn sich die Kosten für die Erbringung des Dienstes ändern — insbesondere die Entgelte des Signatur- und eID-Anbieters, des Zahlungsdienstleisters oder der Infrastruktur — oder wenn sich die Umsatzsteuer ändert. Eine Erhöhung ist auf den Umfang der Kostensteigerung begrenzt; sinken die Kosten, senken wir den Preis in gleicher Weise. Eine Preisänderung teilen wir Ihnen mindestens 30 Tage vor der ersten Verlängerung, für die sie gilt, per E-Mail mit. Sie können das Abo bis zum Wirksamwerden der Änderung zum Ende der laufenden Periode kündigen; darauf weisen wir in der Mitteilung hin. Eine bereits bezahlte Periode ist nie betroffen. Verbraucherinnen und Verbrauchern steht nach dem Kauf eines Abos ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu; Sie erklären es unter „Mein Konto“ → „Vertrag widerrufen“ oder per E-Mail an hallo@esigner.de. Haben Sie in dieser Zeit bereits gegen das Kontingent unterschrieben, ziehen wir für die genutzten Unterschriften einen angemessenen Betrag ab — anteilig nach genutzten zu enthaltenen Unterschriften der Periode — und erstatten den Rest. Ist das Kontingent der ersten Periode vollständig genutzt, ist die Leistung vollständig erbracht und das Widerrufsrecht erloschen. Für Abos im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit gilt das Widerrufsrecht nicht.

Vorausbezahltes Guthaben und gespeicherte Karte

Sie können ein vorausbezahltes Guthaben aufladen und damit Signaturen bezahlen. Eine Signatur kostet dasselbe wie die Zahlung pro Signatur (derzeit 2,20 € pro Unterzeichner). Jede Aufladung kann 36 Monate ab Zahlung verwendet werden; das entspricht der gesetzlichen Verjährungsfrist. Nicht verwendetes Guthaben erstatten wir Ihnen auf Anfrage jederzeit vor Ablauf dieser Frist auf die verwendete Zahlungsart, und wir erinnern Sie per E-Mail, bevor eine Aufladung abläuft.

Verbraucherinnen und Verbraucher können eine Aufladung binnen 14 Tagen nach der Zahlung widerrufen. Erstattet wird der noch nicht genutzte Teil der Aufladung auf die verwendete Zahlungsart; für bereits genutzte Unterschriften schulden Sie den Preis pro Unterschrift. Ist die Aufladung vollständig verbraucht, ist das Widerrufsrecht erloschen.

Stornieren Sie eine Signatur, bevor jemand unterschrieben hat, geht der Betrag zurück auf das Guthaben. Im Übrigen wird unbenutztes Guthaben auf Anfrage an den Support auf die Zahlungsart erstattet, mit der es bezahlt wurde.

Mit dem Speichern einer Karte ermächtigen Sie den Anbieter, die Karte ohne erneute Bestätigung für jede Signatur zu belasten, die Sie mit der Karte als Zahlungsart senden. Die Karte kann jederzeit unter „Mein Konto“ entfernt werden und wird danach nicht mehr belastet. Der Betrag wird Ihnen vor jedem Senden angezeigt, und zu jeder Belastung erhalten Sie eine Quittung per E-Mail.

5. Sicherheit und Passwortschutz

Der Absender kann das Dokument mit einem gemeinsamen Passwort schützen. Das Passwort kann entweder mit der Unterschriftsmail verschickt werden (Standard, der Einfachheit halber) oder vom Absender separat über einen anderen Kanal wie SMS geteilt werden. Das Passwort wird verschlüsselt gespeichert — das ursprüngliche Passwort lässt sich ohne den Schlüssel des Anbieters nicht wiederherstellen.

6. Speicherung und Löschung

Unterschriebene Dokumente können 90 Tage nach Abschluss der Unterschrift heruntergeladen werden. Danach werden die Download-Links sofort gesperrt, und die Dokumente werden 30 Tage später automatisch aus den Systemen des Anbieters gelöscht. Absender und Unterzeichner sind selbst dafür verantwortlich, unterschriebene Kopien vor dem Ablaufdatum lokal zu speichern. Für registrierte Nutzer gilt eine Ausnahme: Dokumente, die der Nutzer gesendet oder unterschrieben hat, bleiben im Dokumentenarchiv unter „Mein Konto“ und sind dort verfügbar, solange das Konto besteht oder bis der Nutzer das Dokument selbst löscht.

7. Datenschutz

Personenbezogene Daten (Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Mobilnummer und die vom Personalausweis-Anbieter bestätigte Identität des Unterzeichners) werden verarbeitet, um die Unterschrift durchzuführen und ihren Nachweis zu sichern. Eine Ausweisnummer wird nicht gespeichert. Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist der Anbieter für Daten zu Konten, Zahlung und Buchhaltung. Sendet ein Unternehmen eigene Dokumente zur Unterschrift, ist das Unternehmen Verantwortlicher für die Dokumente und die Daten der Unterzeichner, und der Anbieter ist sein Auftragsverarbeiter nach einem Auftragsverarbeitungsvertrag (Art. 28 DSGVO), den der Anbieter auf Anfrage abschließt. Welche Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten, an welche Dienstleister sie gehen, wie lange sie gespeichert werden und welche Rechte Sie haben, beschreibt unsere Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Information ist.

Sie können jederzeit eine Kopie der von uns gespeicherten Daten herunterladen und Ihr Konto unter „Mein Konto“ löschen. Das Löschen beendet Ihre Abos und entfernt Unternehmen, in denen Sie der einzige verknüpfte Nutzer sind. Rechnungsdaten (Betrag, Umsatzsteuer und Datum) bewahren wir für die Dauer der Aufbewahrungsfrist des norwegischen Buchführungsgesetzes (fünf Jahre nach Ende des Geschäftsjahres) anonymisiert und ohne Bezug zu Ihrer Person auf. Der Absender ist dafür verantwortlich, dass er die Daten der Unterzeichner an uns übermitteln darf.

8. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für arglistig verschwiegene Mängel sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen — ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit; Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit vorher an. Für digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

9. Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt — etwa eine Änderung der Rechtslage oder der Rechtsprechung, ein Wechsel der eingesetzten Signatur-, Zahlungs- oder Anmeldedienste oder eine Erweiterung des Dienstes — und die Änderung für Sie unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Für neue Signaturaufträge gilt die bei Erstellung des Auftrags veröffentlichte Fassung; für laufende Aufträge die Fassung, die bei ihrer Erstellung galt. Für Abos teilen wir Ihnen Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail mit. Widersprechen Sie nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die geänderten Bedingungen ab der nächsten Verlängerung; auf diese Folge und auf Ihr Recht, das Abo bis dahin zum Ende der laufenden Periode zu kündigen, weisen wir Sie in der Mitteilung ausdrücklich hin. Änderungen des Kontingents, des Preises (dafür gilt allein Abschnitt 4) oder der Laufzeit zu Ihren Lasten sind auf diesem Weg nicht möglich; sie bedürfen Ihrer Zustimmung.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

Auf diesen Vertrag ist norwegisches Recht anwendbar. Sind Sie Verbraucherin oder Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland, gilt diese Rechtswahl nur, soweit Ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den Ihnen die zwingenden Vorschriften des deutschen Rechts gewähren (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008) — diesen Schutz behalten Sie in jedem Fall. Als Verbraucherin oder Verbraucher können Sie den Anbieter wahlweise vor den Gerichten Ihres Wohnsitzes oder in Norwegen verklagen; der Anbieter kann Sie nur vor den Gerichten Ihres Wohnsitzes verklagen. Für Kundinnen und Kunden, die Unternehmer sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Oslo, Norwegen (Oslo tingrett). Streitigkeiten versuchen wir zuerst einvernehmlich zu lösen — schreiben Sie uns an hallo@esigner.de.

11. Archiv

Das Archiv ist Speicherplatz, über den Sie selbst verfügen, für Dokumente, die außerhalb des Dienstes unterschrieben wurden. Der Anbieter prüft den Inhalt der von Ihnen hochgeladenen Dateien nicht. Sie müssen berechtigt sein, die Dateien zu speichern; sie dürfen keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das Archiv hat ein Limit für die Anzahl der Dateien und den Speicherplatz, das dem Abo folgt (ohne Abo 10 Dateien und 100 MB; Klein 500 Dateien und 5 GB; Mittel 5.000 Dateien und 25 GB, Groß 10.000 Dateien und 50 GB; Team 10.000 Dateien und 50 GB); über den Dienst unterschriebene Dokumente werden nicht angerechnet. Der Archiv-Zusatz bietet weitere 5.000 Dateien und 25 GB pro Monat und ist jederzeit kündbar. Läuft das Abo aus, wird nichts gelöscht; neue Uploads sind jedoch gesperrt, bis das Archiv unter dem Limit liegt oder wieder ein Abo aktiv ist. Die Dateien werden zusammen mit dem Konto gelöscht. Das bei einer Datei angezeigte Prüfergebnis ist eine automatische technische Prüfung eingebetteter elektronischer Signaturen und stellt keine rechtliche Bewertung der Gültigkeit der Signatur dar. Die Dateien werden verschlüsselt gespeichert.

Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Siglar Development AS, Krabberødveien 47, 3960 Stathelle, Norwegen, E-Mail: hallo@esigner.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können den Widerruf auch über den Link „Vertrag widerrufen“ in Ihrer Auftragsbestätigung bzw. über „Vertrag widerrufen“ unter „Mein Konto“ erklären; wir bestätigen Ihnen den Eingang eines solchen Widerrufs unverzüglich per E-Mail. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei einem Signaturauftrag erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben — also wenn alle Unterzeichner unterschrieben haben — und Sie beim Kauf ausdrücklich verlangt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen, und bestätigt haben, dass Sie wissen, dass Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Siglar Development AS, Krabberødveien 47, 3960 Stathelle, Norwegen, E-Mail: hallo@esigner.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Kontakt

Siglar Development AS
Krabberødveien 47
3960 Stathelle
Norwegen
Unternehmensnr. 912 000 621 (eingetragen in Norwegen)
E-Mail: hallo@esigner.de