Verträge

Erklärung über Kenntnisnahme (Vorlage)

Viele Pflichten eines Unternehmens erfüllen sich erst mit dem Nachweis. § 12 ArbSchG verlangt eine ausreichende Unterweisung der Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz — und im Ernstfall kommt es nicht darauf an, dass unterwiesen wurde, sondern darauf, dass es belegbar ist.

Ausfüllen und mit dem Personalausweis unterschreiben

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Über die Vorlage

Dieselbe Vorlage passt für Compliance-Richtlinien, IT-Nutzungsregeln, Betriebsanweisungen und Datenschutzhinweise. Sie ist formfrei und kann elektronisch unterschrieben werden — was hier besonders praktisch ist, weil solche Bestätigungen regelmäßig von vielen Personen zugleich eingeholt werden.

Lieber von Hand ausfüllen?

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PDF zum Ausdrucken · bearbeitbares Word (.docx)

Was die Vorlage enthält

  • Unternehmen und erklärende Person
  • Genaue Bezeichnung des Dokuments mit Fassung und Stand
  • Art der Vermittlung: ausgehändigt, geschult, online bereitgestellt
  • Bestätigung von Erhalt, Kenntnisnahme und Verständnis
  • Gelegenheit zu Rückfragen
  • Zusage, sich an die Regelungen zu halten
  • Datum, Unterschrift und Wiederholungstermin

So unterschreiben Sie sie mit dem Personalausweis

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    Vorlage herunterladen. Laden Sie kenntnisnahme-erklärung als PDF oder Word herunter.

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    Ausfüllen. Tragen Sie die Angaben auf Ihrem eigenen Rechner in das Dokument ein.

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    Hochladen und unterschreiben. Laden Sie das ausgefüllte PDF auf esigner.de hoch, tragen Sie die E-Mail-Adressen ein und unterschreiben Sie mit dem Personalausweis.

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Quelle und Rechtsgrundlage

Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen.

§ 12 ArbSchG — Unterweisung (öffnet in einem neuen Tab)

Häufige Fragen

Wozu eine gesonderte Erklärung?
Weil die Pflicht regelmäßig beim Arbeitgeber liegt, die Unterweisung nachzuweisen. Kommt es zu einem Arbeitsunfall oder einem Compliance-Verstoß, ist die dokumentierte Kenntnisnahme der Unterschied zwischen einer erfüllten und einer verletzten Organisationspflicht.
Macht die Unterschrift eine Regelung verbindlich?
Nicht automatisch. Verbindlich wird eine Regelung durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers nach § 106 GewO, durch den Arbeitsvertrag oder durch eine Betriebsvereinbarung. Die Kenntnisnahme belegt, dass die Regelung bekannt gegeben wurde — sie ersetzt nicht deren Rechtsgrundlage, und einer Regelung, die das Weisungsrecht überschreitet, verhilft sie auch nicht zur Wirksamkeit.
Warum die Fassung und den Stand angeben?
Weil Richtlinien geändert werden. Eine Bestätigung ohne Versionsangabe beweist nur, dass irgendwann irgendetwas ausgehändigt wurde. Notieren Sie Version und Datum, und holen Sie nach einer wesentlichen Änderung eine neue Bestätigung ein.
Wie oft muss wiederholt werden?
Nach § 12 ArbSchG vor Aufnahme der Tätigkeit — bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, bei neuen Arbeitsmitteln oder Technologien — und danach erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt. Die Unfallversicherungsträger konkretisieren das in § 4 der DGUV Vorschrift 1: mindestens einmal jährlich, und die Unterweisung ist zu dokumentieren. Für Jugendliche unter 18 Jahren gilt nach § 29 Abs. 2 JArbSchG: mindestens halbjährlich. Genau diese Dokumentation ist die vorliegende Erklärung; die Vorlage sieht ein Feld für den nächsten Termin vor.

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Diese Vorlage ist ein allgemeiner Ausgangspunkt und stellt keine Rechtsberatung dar. Prüfen Sie, ob der Inhalt zu Ihrer Situation passt, und holen Sie im Zweifel rechtlichen Rat ein.